entscheidet
Flottengrenzwerte: Die Zukunft der Autoindustrie entscheidet sich nicht am Verbrenner
Wer Autos für die Wachstumsmärkte auf der Welt bauen will, muss in Elektromobilität investieren. Für Batteriefabriken wäre auch eine vorübergehende Förderung de…
Bundestagswahl 2025: Karlsruhe entscheidet über BSW-Wahlbeschwerde
Bei der Bundestagswahl 2025 fehlten dem BSW weniger als 10.000 Stimmen für den Einzug ins Parlament. Im Streit um eine Neuauszählung steht jetzt eine Entscheidu…
Geheimdienstreform: Bundestag entscheidet über Ausweitung der Befugnisse für Geheimdienste
Bundesinnenminister Dobrindt will die deutschen Nachrichtendienste zu »echten Geheimdiensten« machen. Der Bundestag befasst sich abschließend mit den Reformplän…





